Gabriele Heinisch-Hosek, Bundesministerin für Bildung und Frauen a.D.

BMin a.D. Gabriele Heinisch-Hosek, © Astrid Knie
© Astrid Knie

Wer hätte es um die Jahrtausendwende tatsächlich für möglich gehalten, dass Gleichstellungs-Aspekte bei der Haushaltsplanung beachtet werden? Dass es sich dabei um eine verfassungsrechtliche Pflicht handelt – um ein Grundrecht?
Um es international auszudrücken: „We walk the talk!“ Österreich kann mit Stolz behaupten, dass es im Bereich Gender Budgeting sowohl in puncto Maßnahmensetzung als auch in Bezug auf die rechtliche Verankerung im europäischen Spitzenfeld liegt. Was es noch bedeutender macht – bei Gender Budgeting handelt es sich keineswegs um ein unwesentliches Instrument, geht es doch ums Geld!

Hierzulande trägt die öffentliche Hand nunmehr dafür Sorge, dass Frauen und Männer bei der Verteilung von staatlichen Ausgaben und Einnahmen gleichermaßen berücksichtigt werden. Dabei haben wir uns für den Weg punktueller Handlungen entschieden. Dass dieser Weg der für uns richtige ist, zeigt die Praxis: Von Vorarlberg bis ins Burgenland, vom Bundeshaushalt bis in die Budgets der mehr als 2300 Gemeinden, von Eigenleistung bis hin zum öffentlichen Einkauf und zur Förderung: Zahlreiche Maßnahmen wurden bereits erfolgreich (um)gesetzt.

Umso erfreulicher ist es, dass sich die 2000 gegründete interministerielle Arbeitsgruppe Gender Mainstreaming/Budgeting  mittlerweile zu einer Informationsdrehschreibe entwickelt hat: Dieser Blog, der auf Initiative der IMAG GMB entwickelt wurde, stärkt Sichtbarkeit und Signalwirkung von Gender Budgeting; er schafft eine zusätzliche Möglichkeit des Austauschs; er regt dazu an, Gender Budgeting weiter zu beleben und er hilft uns dabei, unsere europäische Vorbildwirkung weiter auszubauen. In diesem Sinne freue ich mich schon jetzt auf einen regen Austausch und die weiteren Fortschritte in Richtung einer nachhaltigen und egalitären Gesellschaft!

Gabriele Heinisch-Hosek ist SPÖ-Nationalratsabgeordnete und Bundesvorsitzende der SPÖ Frauen und war bis 2016  Bundesministerin für Bildung und Frauen