Esch-sur-Alzette ist mit 33.784 Einwohnerinnen und Einwohnern die zweitgrößte Stadt Luxemburgs. Der Anteil der Nicht-Luxemburger/innen an der Bevölkerung liegt bei 56,60%.
Seit 2008 wird die Ausgabenseite des ordentlichen Haushalts in den Bereichen Kinder, Jugend, Sport und Kultur analysiert. Das Merkmal Gender wird mit den Merkmalen Alter oder Nationalität verbunden, um Ungleichheiten zwischen Frauen und Männern differenzierter zu erfassen. In Esch-sur-Alzette wurde mit der Methode der Nutzenanalyse begonnen. Quantitative Darstellungen helfen bei der Identifizierung von Ungleichheiten und weisen auf Umsteuerungsbedarf hin. Unsere Erfahrungen haben gezeigt, dass sich die Mitarbeiter/innen den Prozess eher zu eigen machen, wenn parallel dazu gleichstellungspolitische Ziele und die Umsetzung gleichstellungsorientierter Maßnahmen durch die Nutzung der Finanzmittel thematisiert werden. Von Wichtigkeit ist auch die entsprechende Schulung und Sensibilisierung aller Beteiligten.
Das Bekenntnis zu Gleichstellung und Gender Budgeting in Gemeinderatsbeschlüssen reicht nicht aus, um gleichstellungsorientierte Zielsetzungen durchzusetzen. Sehr wichtig sind engagierte Mitarbeiter/innen, die für die Umsetzung auf operativer Ebene sorgen. (Manchmal) knappe Personalressourcen, Personalwechsel und eine (zeitweilig) höhere Arbeitsbelastung für die Ämter durch die Mitarbeit am Gender Budgeting, verlangen eine flexible Anpassung des Prozesses an die Umstände. Diese Faktoren erklären auch, weshalb die Fortschritte in Richtung Umsetzung von Gender Budgeting in einigen Bereichen größer sind als in anderen.
Ab 2011 wurden aufgrund des Gender Budgeting Prozesses neue Maßnahmen zur Förderung von Gleichstellung initiiert. Beispielhaft ist der Bereich Sport zu erwähnen, wo nach der Analyse der geschlechts- und altersspezifischen Nutzung der Sportstätten durch die Vereine und deren Mitglieder, die Stadt beschlossen hat, bestehende Programme im Bereich Freizeitsport für die Zielgruppe „60+“ zu verbessern und neue Angebote für die Zielgruppen Jugend und Frauen bereitzustellen. Ein weiteres Beispiel ist die Unterstützung der Umsetzung von gender- und diversitätsbewusster Pädagogik in den kommunalen Kinderbetreuungsstrukturen, durch entsprechende obligatorische Fortbildungen für das Personal. Positive Nebeneffekte des Prozesses, wie ressortübergreifende gemeinsame Projekte, Austausch und vernetztes Arbeiten, haben sich entwickelt. Vernetzung und Kohärenz der politischen Zielsetzungen sind Schlüsselworte. Der Fokus der nächsten Jahre wird darauf liegen, die kommunalen Aktionspläne der am Prozess beteiligten Ämter noch stärker mit dem Gender Budgeting zu verbinden. Außerdem sollen zusätzliche Bereiche und Finanzgruppen in die Gender Budgeting Analyse einbezogen werden.
Nicole Jemming, Verantwortliche Chancengleichheitsamt – Service à l’égalité des chances.