Budgetanalyse 2021

Der Budgetdienst erstellt laufend aktuelle Analysen und Anfragebeantwortungen für den Budgetausschuss. Die Dokumente sind auf der Homepage des Parlaments abrufbar.

Zur Vorbereitung der parlamentarischen Beratungen des Entwurfs zum Bundesfinanzgesetz 2021 erstellte der Budgetdienst seine Budgetanalyse 2021. Im Kapitel „Tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern (Gender Budgeting)“ wird die Umsetzung des Gleichstellungsaspekts in der Wirkungsorientierung einer Analyse unterzogen. Eine Zusammenfassung des Kapitels finden Sie hier.

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Der Bericht zur Wirkungsorientierung 2019 ist da!

Mit dem Ziel, budgetäre Maßnahmen zweckmäßiger einzusetzen und deren Folgen besser steuern zu können, wurde in Österreich 2013 das Instrument der Wirkungsorientierung als integraler Bestandteil der Haushaltsführung eingeführt. Durch das Formulieren von Wirkungszielen sollen die konkreten Folgen geplanter Maßnahmen sichtbar und die strategische Ausrichtung der Bundesministerien der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Die Wirkungsorientierung erleichtert somit die Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung und Gesellschaft.

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Gender Budgeting Toolkit (EIGE)

Das Europäische Institut für Geschlechtergleichstellung (EIGE) veröffentlichte im Mai 2020 ein umfangreiches Step-by-step-Toolkit, das die Anwendung von Gender Budgeting im Umgang mit den Fonds der Europäischen Union begleitet. Das Toolkit soll laut EIGE die an der Programmierung der EU-Fonds beteiligten Verwaltungsbehörden, zwischengeschaltete Stellen, Gleichstellungsbehörden und Personen, die auf EU-Ebene mit EU-Fonds arbeiten, unterstützen. Das in Form eines Handbuchs veröffentlichte Toolkit bietet darüber hinaus allen Gender Budgeting Interessierten die Möglichkeit, sich umfassend mit der Materie auseinanderzusetzen.

Im Detail beleuchten die Kapitel 1-3 die Funktion von Gender Budgeting und seine Anwendung in den EU-Fonds. So wird Personen, die bislang nicht mit Gender Budgeting vertraut sind, der Einstieg in das Thema erleichtert. Herzstück des Toolkits ist Kapitel 4: Hier führen insgesamt 11 Tools durch die verschiedenen Phasen auf europäischem und nationalem Level. Die Tools unterstützen mitunter bei der Formulierung von Indikatoren und Kriterien für die Projektauswahl sowie bei der Beobachtung, Kontrolle und Evaluierung der Programme.

Angesichts der aktuellen Situation gewinnt das Toolkit zusätzlich an Bedeutung. Zur Bekämpfung der Covid-19-Krise bereitet die EU Konjunkturpakete, Investitionen sowie die Verwendung von € 37 Milliarden aus EU-Strukturfonds vor (siehe hier). Die Berücksichtigung von Gender Budgeting ist dabei zentral.

Bislang ist das Toolkit in Englisch verfügbar. Die Übersetzung in 21 weitere EU-Sprachen ist in Arbeit.

Zeitgleich mit der Veröffentlichung des Toolkits präsentierte EIGE einen Bericht zur Verbesserung der Work-Life-Balance mit Hilfe von EU-Fonds. Der Bericht zielt auf die Veränderung von Rollenzuschreibungen in der Care-Arbeit und schlägt Modelle vor, um das Potenzial des Europäischen Sozialfonds und des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung für die Förderung der Vereinbarkeit von Privat- und Berufsleben zu nutzen.

„Erfolge – Potentiale – Perspektiven“ – Studie zur Umsetzung der Wirkungsorientierung 2019

2013 wurde in Österreich der Grundsatz der Wirkungsorientierung eingeführt. Damit wurde der gesamte Bundesdienst in ein neues System der Haushaltsführung übergeleitet. Es soll nun verstärkt darauf geachtet werden, welche Konsequenzen Maßnahmen mit sich ziehen. Absehbare Auswirkungen sollen bereits im Vorfeld evaluiert und so abgeschätzt werden, wie erfolgsversprechend geplante Vorhaben sind.   

Um den aktuellen Stand der Umsetzung der Wirkungsorientierung zu untersuchen, ließ das Bundesministerium für öffentlichen Dienst und Sport eine Studie erstellen. Mit dem selbsterklärten Ziel, jede Form von „Betriebsblindheit“ zu vermeiden, wurde dabei auf externe Expertise gesetzt. Die im April 2019 veröffentlichte „Fokusstudie II – Umsetzung der Wirkungsorientierten Verwaltungssteuerung in der Bundesverwaltung“ wurde von der Hertie School of Governance durchgeführt.

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Studie des Budgetdienstes: Fortschritte und Herausforderungen von Gender Budgeting

Die Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek ersuchte den Budgetdienst des Parlaments, die Entwicklungen in den Bereichen Gender Budgeting und Gleichstellung seit dem Inkrafttreten der zweiten Etappe der Haushaltsrechtsreform zu untersuchen.

Die vom Budgetdienst am 4. Dezember 2019 veröffentlichte Studie analysiert die Fortschritte und Herausforderungen auf diesen Gebieten seit dem Inkrafttreten der zweiten Etappe der Haushaltsrechtsreform im Jahr 2013 und bietet zudem einen Überblick über die Entwicklungen im internationalen Vergleich.

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Der Bericht zur Wirkungsorientierung 2018 ist da!

Mit dem Ziel, budgetäre Maßnahmen zweckmäßiger einzusetzen und deren Folgen besser steuern zu können, wurde in Österreich 2013 das Instrument der Wirkungsorientierung als integraler Bestandteil der Haushaltsführung eingeführt. Durch das Formulieren von Wirkungszielen sollen die konkreten Folgen geplanter Maßnahmen sichtbar und die strategische Ausrichtung der Bundesministerien der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Die Wirkungsorientierung erleichtert somit die Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung und Gesellschaft. 

Der jährlich erscheinende Bericht der ressortübergreifenden Wirkungscontrollingstelle bietet einen genauen Überblick über die internen Evaluierungen aller Ressorts und oberster Organe im Hinblick auf den aktuellen Umsetzungsstand der Wirkungsziele. Der Bericht zur Wirkungsorientierung 2018 wurde am 31. Oktober 2019 an den Nationalrat übermittelt.

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Gleichstellung ist steuerbar! Gender Budgeting im AMS

Viktoria Spielmann beleuchtet in ihrem Blogbeitrag auf dem Blog „Arbeit & Wirtschaft“ die Wichtigkeit von Gender Budgeting für die Gleichstellung am Arbeitsmarkt.

Ihr Fazit lautet, um die geschlechterbasierte Benachteiligung von Frauen am Arbeitsmarkt effektiv zu bekämpfen, braucht es den gezielten Einsatz von Fördermitteln und klare Zielvorgaben in der Arbeitsmarktpolitik.

„Das arbeitsmarktpolitische Frauenprogramm trägt hierbei einen wichtigen Teil zur Gleichstellung am Arbeitsmarkt bei. Gleichzeitig braucht es jedoch auch eine Gleichverteilung des Zugangs für beide Geschlechter bei allen Fördermitteln des AMS. Ohne Gender Budgeting und klare Zielvorgaben ist davon auszugehen, dass der gleichberechtigte Zugang zu den Fördermitteln nicht oder nicht zufriedenstellend gegeben ist. Daher sollten politische EntscheidungsträgerInnen das Gender-Budgeting-Ziel unbedingt als zentrales Ziel im AMS beibehalten“, so Spielmann in ihrem Beitrag.

Der Beitrag ist hier in voller Länge abrufbar.

EIGE Gender Budgeting Report 2019: Mainstreaming gender into the EU budget and macroeconomic policy framework

Das Europäische Institut für Gleichstellungsfragen (EIGE) veröffentlichte am 10. April 2019 einen Bericht über „Gender Budgeting. Mainstreaming gender into the EU budget and macroeconomic policy framework“. In diesem werden die wichtigsten Forschungsergebnisse der Gender-Budgeting-Projekte des Europäischen Instituts für Gleichstellungsfragen (EIGE) der Jahre 2016, 2017 und 2018 vorgestellt.

Die Projekte unterstützten die politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger sowie Praktikerinnen und Praktiker der EU und der EU-Mitgliedstaaten, einen konsequenten und systematischen Ansatz zu verfolgen, um Gender Budgeting als das wichtigste Instrument des Gender Mainstreaming innerhalb der wirtschaftspolitischen Steuerung und der Haushaltsprozesse der EU zu implementieren.

Der Bericht untersucht einerseits, inwiefern Gleichstellungsmaßnahmen im Haushalt der EU verankert sind, und beschreibt andererseits detailliert, wie die EU-Institutionen und die Mitgliedstaaten dazu beitragen können, Geschlechtergleichstellung durch Gender Budgeting zu forcieren.Continue Reading EIGE Gender Budgeting Report 2019: Mainstreaming gender into the EU budget and macroeconomic policy framework

Serbiens Gender Budgeting-Ansatz

Das UN-Women Programme Office Serbien veranstaltete von 2. bis 3. Oktober 2019 eine Studienreise zum Thema Gender Budgeting nach Wien, an der VetreterInnen verschiedener Gender Budgeting Abteilungen und Initiativen Serbiens auf nationaler und regionaler Ebene teilnahmen.  Die Abteilung III/1 für Gleichstellungspolitische Grundsatz- und Rechtsangelegenheiten im Bundeskanzleramt,  Mag. Birgit Eigelsreiter, M.A., M.A., PhD und MMag Lisa Lichtenegger gaben Einblick in die rechtliche Verankerung des Gender Budgetings auf Bundesebene sowie in die österreichischen Gleichstellungsziele, Maßnahmen und Indikatoren. Zusätzlich wurden auch die IMAG Gender Mainstreaming/Budgeting und ihre Produkte, zu denen u.a. die Website  www.imag-gendermainstreaming.at, der Gender Index oder die Datenbank Gleichstellungsprojekte zählen, präsentiert.

Doch auch Serbien arbeitet ambitioniert an der Implementierung von Gender Budgeting. Die Sektion für Frauenangelegenheiten und Gleichstellung nutzte die Möglichkeit des Austauschs und hat die StudienteilnehmerInnen befragt.Continue Reading Serbiens Gender Budgeting-Ansatz

Der lange Weg – Von der Mädchenbildung zu Gender und Diversität. Ein halbes Jahrhundert Schulpolitik zur Gleichstellung von Mädchen und Burschen in Österreich

Mit ihrem 2017 erschienen Werk „Der lange Weg. Von der Mädchenbildung zu Gender und Diversität“ gibt Dr.in Doris Guggenberger mit Verweis auf Sitzungsprotokolle, Resolutionen und Gesetzestexte tiefe Einblicke in die Arbeit des Bundes und zeigt anhand des Beispiels der österreichischen Schulpolitik auf, wie der Weg im Kampf gegen geschlechtsspezifische Diskriminierung aussah beziehungsweise aussieht. Nebst detaillierten Informationen zur Schulpolitik stellt sie Fragen, wie: „Wann und in welchem nationalen und internationalen Rahmen entwickelte sich eine Gleichstellungspolitik und wodurch war diese beeinflusst?“, oder „Wo lagen die Hauptaktionsfelder, wer waren die ProtagonistInnen?“Continue Reading Der lange Weg – Von der Mädchenbildung zu Gender und Diversität. Ein halbes Jahrhundert Schulpolitik zur Gleichstellung von Mädchen und Burschen in Österreich